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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der vhs Metzingen-Ermstal e.V. (AGB)

 

(Stand: Juni 2019)

 

1.     Allgemeines

 

(1)   Diese AGB gelten für alle Veranstaltungen der Volkshochschule Metzingen-Ermstal e.V. (vhs), auch für solche, die im Wege der elektronischen Datenübermittlung durchgeführt werden.

 

(2)   Studienreisen und Exkursionen, die einen Dritten als Veranstalter und Ver­tragspartner ausweisen, sind keine Veranstaltungen der vhs. Insoweit tritt die vhs nur als Vermittler auf.

 

(3)   Soweit in den Regelungen dieser AGB die weibliche Form verwendet wird, geschieht das lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gel­ten gleichermaßen auch für männliche Beteiligte und für juristische Personen.

 

(4)   Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Anmeldungen und Kündigungen) be­dürfen, soweit sich aus diesen AGB oder aus dem dem Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften nichts anderes ergibt, der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form (Telefax, E-Mail, Login-Homepage der vhs). Erklärungen der vhs genügen der Schriftform, wenn eine nicht unterschriebene Formularbestätigung verwendet wird.

 

 

2.     Vertragsschluss und Informationen zum Vertrag

 

(1)   Die Ankündigung von Veranstaltungen ist unverbindlich.

 

(2)   Die Anmeldende ist an ihre Anmeldung 3 Wochen lang gebunden (Vertrags­angebot). Der Veranstaltungsvertrag kommt vorbehaltlich der Regelung des Abs. (3) entweder durch Annahmeerklärung der vhs zustande oder aber da­durch, dass die 3-Wochen-Frist verstreicht, ohne dass die vhs das Vertragsan­gebot abgelehnt hat.

 

(3)   Ist in der Ankündigung der Veranstaltung ein Anmeldeschlusstermin angege­ben, so bedarf eine Anmeldung, die erst nach Anmeldeschluss bei der vhs ein­geht, abweichend von Abs. (2) einer ausdrücklichen Annahmeerklärung. Er­folgt diese nicht innerhalb von 3 Wochen, gilt die Anmeldung als abgelehnt.

 

        (4)   Mündliche oder fernmündliche Anmeldungen sind abweichend von Ziffer 1 (4) verbindlich, wenn sie sofort oder jedenfalls innerhalb von 10 Tagen mündlich                     oder schriftlich angenommen werden.

        (5)   Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften wird durch die Regelungen der Absätze (2) und (4) nicht berührt.

(6) Die Vertragssprache ist deutsch.

 

(7) Im Falle einer Online-Anmeldung kann die Anmeldende Eingabefehler dadurch korrigieren, dass sie den "zahlungspflichtig buchen"-Button nicht betätigt, sondern stattdessen in ihrem Browserfenster auf die vorherigen Seiten klickt und im jeweiligen Eingabefenster die Angaben zur Anmeldung wie den ausgewählten Kurs, die Anmeldeadresse usw. korrigiert.

 

(8) Die vhs speichert den Vertragstext, den die Anmeldende gesondert per E-Mail anfordern kann. Die Anmeldende hat darüber hinaus die Möglichkeit, den Vertragstext über die Nutzung der Druckfunktion ihres Browsers ausdrucken.

 

 

3.     Vertragspartnerin und Teilnehmerin

 

(1)   Mit Abschluss des Veranstaltungsvertrags werden vertragliche Rechte und Pflichten nur zwischen der vhs als Veranstalterin und der Anmeldenden (Vertragspartnerin) begründet. Die Anmeldende kann das Recht zur Teilnahme auch für eine dritte Person (Teilnehmerin) begründen. Diese ist der vhs na­mentlich zu benennen. Eine Änderung in der Person der Teilnehmerin bedarf der Zustimmung der vhs. Diese darf die Zustimmung nicht ohne sachlichen Grund verweigern.

 

(2)   Für die Teilnehmerin gelten sämtliche die Vertragspartnerin betreffenden Regelungen sinngemäß.

 

(3)   Die vhs darf die Teilnahme von persönlichen und/oder sachlichen Vorausset­zungen abhängig machen.

 

(4)   Die vhs ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Teilnehmerkarten auszugeben. In einem solchen Fall ist die Vertragspartnerin verpflichtet, die Karte mitzuführen und sich auf Verlangen einer Bevollmächtigten der vhs auszuweisen. Ge­schieht das aus von der Vertragspartnerin zu vertretenden Gründen nicht, kann die Vertragspartnerin von der Veranstaltung ausgeschlossen werden, ohne dass dadurch ein Anspruch auf Rückerstattung des geleisteten Entgelts entsteht.

 

 

4.     Entgelt und Veranstaltungstermin

 

(1)   Das Veranstaltungsentgelt wie auch der Veranstaltungstermin und -dauer ergeben sich aus der bei Eingang der Anmeldung aktuellen Ankündigung der vhs (Programm, Aushang, Preisliste etc.).

 

(2)   Das Entgelt soll mit der Anmeldung bezahlt werden. Eine gesonderte Auffor­derung ergeht nicht. Es wird in der Regel per SEPA-Lastschrift eingezogen. Bei Wochenendveranstaltungen und Exkursionen erfolgt die Abbuchung in der Regel in der Woche nach Veranstaltungsbeginn. Bei Kursen erfolgt die Abbuchung in der Regel zwei Wochen nach Kursbeginn. Auch wenn zu Kursbeginn noch nicht abgebucht wurde, findet der von Ihnen gebuchte Kurs statt, wenn Sie keine andere Information erhalten haben.

 

(3)    Zur Erleichterung des Zahlungsverkehrs bei SEPA-Lastschriften beträgt die Frist für die Information vor Einzug einer fälligen Zahlung mindestens zwei Tage vor Belastung.

 

(4)  Gegen Vorlage von Nachweisen erhalten folgende Personengruppen eine der  folgenden Ermäßigungen der Kursgebühr:

•     25% Schülerinnen, Studentinnen, Auszubildende, Au-Pairs bis 27 Jahre, FSJlerinnen, BFDlerinnen, Schwerbehinderte sowie Inhaberinnen von Jugendleiterkarten. Begleitpersonen von Schwerbehinderten mit Merkzeichen „B“ müssen keine Kursgebühr bezahlen.

•    75% Bezieherinnen von Arbeitslosengeld II / Sozialhilfe und   Asylsuchende bei Vorlage der Metzingen Card (im Bürgerbüro der Stadt Metzingen zu beantragen). Dabei werden 51 € Guthaben der Metzingen Card verrechnet. Bei weiteren Buchungen im Semester werden 50% Ermäßigung gegeben.

•    50% Bezieherinnen von Arbeitslosengeld II / Sozialhilfe und Asylsuchende

•    bei Anrechnung eines STÄRKE-Gutscheins kann bei Vorlage eines entsprechenden Nachweises (Arbeitslosengeld II, BaföG o.ä.) die verbleibende Kursgebühr nochmals um 50% reduziert werden.

•   Das zweite und jedes weitere Geschwisterkind zahlt in den Kursen der jungen vhs nur die Hälfte der Kursgebühr. In den Selbstverteidigungskursen für Erwachsene (Kian-Do und Boxen) ist die Kursgebühr um die Hälfte verminderbar, wenn von einem Teilnehmenden nachweislich maximal die Hälfte der Kurstermine wahrgenommen werden. Den Nachweis führt die Kursleitung.

•      5% für Inhaberinnen der "Goldene VR-BankCard Plus"

•      In begründeten sozialen Härtefällen kann auf Antrag (Darstellung der Finanzsituation anhand von Belegen) eine Ermäßigung gewährt werden.

 

Von Ermäßigungen ausgenommen sind Veranstaltungen der Jungen vhs, Exkursionen, Studienreisen, Integrationskurse und Prüfungsgebühren und Kosten für Unterrichts- und Verbrauchsmaterialien. Abweichende Ermäßigungsregelungen sind bei der Ankündigung der jeweiligen Veranstaltung angegeben.

 

 

5.     Organisatorische Änderungen

 

(1)  Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch eine be­stimmte Kursleiterin durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstal­tung mit dem Namen einer Kursleiterin angekündigt wurde.

 

(2)   Die vhs kann aus sachlichem Grund und in einem der Vertragspartnerin zumutbaren Umfang Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung än­dern.

 

(3)   Muss eine Veranstaltungseinheit aus von der vhs nicht zu vertretenden Gründen ausfallen (beispielsweise wegen Erkrankung einer Kursleiterin), kann sie nachgeholt werden. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wird die Veranstaltung nicht nachgeholt, gilt Ziffer 6 Abs. (2) Satz 2 und Satz 3 und Abs. (3) sinngemäß.

 

 

6.     Rücktritt und Kündigung durch die vhs

 

(1)  Die Veranstaltungen sind mit einer Mindestteilnehmerinnenzahl kalkuliert. Wird diese Mindestzahl nicht erreicht, kann die VHS vom Vertrag zurücktreten. Kosten entstehen der Vertragspartnerin hierdurch nicht. Auf Wunsch der Teilnehmerinnen können Veranstaltungen auch bei Unterschreiten der Mindestzahl durchgeführt werden. In diesen Fällen wird ein Aufpreis erhoben. Aufpreise werden bei einer später steigenden Teilnehmerinnenzahl nicht zurückerstattet.

 

(2)   Die vhs kann ferner vom Vertrag zurücktreten oder ihn kündigen, wenn eine Veranstaltung aus Gründen, die die vhs nicht zu vertreten hat (z.B. Ausfall einer Kursleiterin wegen Krankheit), ganz oder teilweise nicht stattfinden kann. In diesem Fall wird das Entgelt nach dem Verhältnis der abgewickelten Teileinheiten zum Gesamtumfang der Veranstaltung geschuldet. Das gilt dann nicht, wenn die Be­rechnung der erbrachten Teilleistung für die Vertragspartnerin unzumutbar wäre, insbesondere wenn die erbrachte Teilleistung für die Vertragspartnerin ohne Wert ist.

 

(3)   Die vhs wird die Vertragspartnerin über die Umstände, die sie nach Maßgabe der vorgenannten Abs. (1) und (2) zum Rücktritt berechtigen, innerhalb von 5 Werktagen informieren und ggf. das vorab entrichtete Entgelt innerhalb einer Frist von 7 Werktagen erstatten.

 

(4)   Wird das geschuldete Entgelt (Ziffer 4) nicht innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss entrichtet, kann die vhs unter Androhung des Rücktritts eine Nachfrist zur Bezahlung setzen und sodann vom Vertrag zurücktreten. Die Vertragspartnerin schuldet in diesem Fall vorbehaltlich weitergehender An­sprüche für die Bearbeitung des Anmeldevorgangs eine Vergütung von 5% des Veranstaltungsentgelts, höchstens jedoch € 20,--. Der Vertragspartnerin steht der Nachweis offen, dass die tatsächlichen Kosten niedriger sind als die vereinbarte Pauschale.

 

(5)   Die vhs kann unter den Voraussetzungen des § 314 BGB kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

• Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz     vorangehender Abmahnung und Androhung der Kündigung durch die Dozentin, insbesondere Störung des Informations- bzw. Veranstaltungsbetriebes durch Lärm- und Geräuschbelästigungen oder durch querulatorisches Verhalten,

•  Ehrverletzungen aller Art gegenüber der Dozentin, gegenüber Vertragspartnerinnen oder Beschäftigten der vhs,

•  Diskriminierung von Personen wegen persönlicher Eigenschaften (Alter, Geschlecht, Hautfarbe, Volks- oder Religionszugehörigkeit etc.),

•   Missbrauch der Veranstaltungen für parteipolitische oder  weltanschauliche Zwecke oder für Agitationen aller Art,

•    Beachtliche Verstöße gegen die Hausordnung.

 

        Statt einer Kündigung kann die vhs die Vertragspartnerin auch von einer Veranstaltungseinheit ausschließen.

 

Der Vergütungsanspruch der vhs wird durch eine solche Kündigung oder durch einen Ausschluss nicht berührt.

 

 

7.     Kündigung und Widerruf durch die Vertragspartnerin

 

(1)   Weist die Veranstaltung einen Mangel auf, der geeignet ist, das Ziel der Veranstaltung nachhaltig zu beeinträchtigen, hat die Vertragspartnerin die vhs auf den Mangel hinzuweisen und ihr innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist Gelegenheit zu geben, den Mangel zu beseitigen. Geschieht dies nicht, kann die Vertragspartnerin nach Ablauf der Frist den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

 

(2)   Die Vertragspartnerin kann den Vertrag ferner kündigen, wenn die weitere Teilnahme an der Veranstaltung wegen organisatorischer Änderungen (Ziffer 5) unzumutbar ist. In diesem Fall wird das Entgelt nach dem Verhältnis der abgewickelten Teileinheiten zur gesamten Veranstaltung geschuldet. Das gilt dann nicht, wenn die Berechnung der erbrachten Teilleistung für die Vertragspartnerin unzumutbar wäre, insbesondere wenn die erbrachte Teilleistung für die Vertragspartnerin wertlos ist.

 

(3)   Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht (z.B. bei Fernabsatzgeschäften) bleibt unberührt.

 

(4)   Macht die Vertragspartnerin von einem ihr zustehenden gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so hat sie bereits erhaltene Unterrichtsmaterialien auf ihre Kosten zurückzusenden, soweit diese als Paket versandt werden können.

 

(5) Bei Veranstaltungen mit 5 oder mehr Kurstagen kann die Vertragspartnerin bis zum dritten Kalendertag nach dem ersten Kurstermin von dem Vertrag zurücktreten. Bei Veranstaltungen mit 4 oder weniger Kurstagen, kann die Vertragspartnerin bis 7 Kalendertage vor dem ersten Kurstermin von der Veranstaltung zurücktreten. Davon abweichende Rücktrittsregelungen sind bei der Ankündigung der jeweiligen Veranstaltung angegeben. Ein Rücktritt muss der Verwaltung der VHS, innerhalb der genannten Fristen, schriftlich vorliegen.

 

8.     Schadenersatzansprüche

 

(1)   Schadenersatzansprüche der Vertragspartnerin gegen die vhs sind ausgeschlossen, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

 

(2)   Der Ausschluss gemäß Abs. (1) gilt ferner dann nicht, wenn die vhs schuldhaft Rechte der Vertragspartnerin verletzt, die dieser nach Inhalt und Zweck des Vertrags gerade zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartnerin regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten), ferner nicht bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

 

9. Bescheinigungen

 

(1) Die vhs stellt auf Anfrage eine Bescheinigung über die Kursteilnahme aus. Eine Teilnahmebescheinigung kann ausgestellt werden, wenn mindestens 80% der Kurstermine besucht wurden.

(2) Eine Zusendung von Bescheinigungen ist möglich, wenn der vhs ein frankierter und adressierter Umschlag DIN A4 vorliegt.

(3) Bei Bescheinigungen, die sich auf Veranstaltungen beziehen, die länger als ein Jahr zurückliegen, ist eine Verwaltungsgebühr im Voraus zu bezahlen. Die Gebühr beträgt für die erste Bescheinigung EUR 6,--, für jede weitere Bescheinigung EUR 3,--.

 

10. Aufsicht bei Kursen für Kinder

(1) Bei Kursen für Kinder liegt die Aufsichtspflicht beim Kursleitenden ab tatsächlichem Beginn der Veranstaltung und endet bei tatsächlichem Schluss der Veranstaltung.

(2) Toilettengänge der Kinder finden ohne Aufsicht statt.

(3) Bei Kursen für Kinder in Begleitung von Erziehungsberechtigten liegt die Aufsichtspflicht bei den Erziehungsberechtigten.

 

11. Hausrecht

Vor, während und nach VHS-Veranstaltungen nimmt die für die Veranstaltung verantwortliche Person das Hausrecht wahr.

 

12. Schlussbestimmungen

 

(1)   Das Recht, gegen Ansprüche der vhs aufzurechnen, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch ist rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

 

(2)   Ansprüche gegen die vhs sind nicht abtretbar.

 

(3)   Angaben zu Alter und Geschlecht dienen ausschließlich statistischen Zwecken. Der vhs ist die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der Vertragsdurchführung gestattet. Die Vertragspartnerin kann dem jederzeit widersprechen.

 

 

 

10. Widerrufsrecht

 

(1)  Widerrufsbelehrung (Warenkauf)

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der vhs Metzingen-Ermstal, Innere Heerstr. 6, 72555 Metzingen, E-Mail: info(at)vhs-metzingen.de, Fax: 07123-9293-30 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

(2)  Widerrufsbelehrung (Dienstleistung)

 

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der vhs Metzingen-Ermstal, Innere Heerstr. 6, 72555 Metzingen, E-Mail: info(at)vhs-metzingen.de, Fax: 07123-9293-30  mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

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